Politik

Occupy Wall Street – bald auch bei uns?

Am vergangenen Wochenende tauchte in den Medien eine ganz junge Initiative aus den USA in unseren Nachrichten auf – Occupy Wall Street. Hat diese Initiative das Zeug zu einer Bewegung in den Industriestaaten, und damit auch bei uns in Deutschland?

Europäische Zentralbank (EZB) in der Abenddämmerung

Europäische Zentralbank (EZB) in der Abenddämmerung

Ein großes Leid in dieser Zeit ist die Tatsache, dass alle ernstzunehmenden Parteien nur eine grundsätzliche Meinung zur Situation um den Euro vertreten. Obwohl nicht ganz unwichtige Volkswirte oder Unternehmer öffentlich eine kritische Meinung zur Eurorettung, Bankenrettung – oder wie man die Situation im Moment auch immer nennen mag, vertreten. Es gibt quer durch die Parteien nur eine offizielle Meinung. Wer Zweifel hat wird weniger demokratisch abgewunken oder politisch unkorrekt wild beschimpft. Fakt ist jedoch, keine der ernstzunehmenden Parteien äußert sich intellektuell belastbar, kritisch zur Situation und zieht daraus wählbare Konsequenzen. Das ist nicht gut. Daran erinnerte mich heute wieder ein noch immer hängendes Wahlplakat einer rechts außen Partei auf dem stand: „Unser Geld gehört uns“ bla bla… Gleichschaltung macht nur die Radikalen stark. Soviel sollten unsere Politiker, wie z.B. Herr Pofalla, doch im Geschichtsunterricht gelernt haben.

Also musste es so kommen wie es jetzt kommt, aus den USA beginnt die Occupy Wall Street Initiative nach Deutschland zu schwappen. Noch ist diese Bewegung in New York ein relativ kleines, überschaubares Sammelsurium verschiedenster Ansichten. Im Ursprung könnte sie aus Attac hervorgegangen sein, aber sie ist neu und hat sich als Vorbild ihrer Beharrlichkeit und Verbreitung den „arabischen Frühling“ genommen. Wenngleich von vielen als weltfremd tituliert eint die Gruppe ihre gemeinsame Überzeugung, dass Banken nicht die Politik und damit die Menschen vor sich hertreiben dürfen. Es geht um die immer größere Schere zwischen arm und reich: „1% der amerikanischen Bevölkerung haben mehr Reichtum als 50% der restlichen Bevölkerung zusammen“, so eine Kernaussage. „Es fehle an vernünftigen Jobs trotz sehr guter Ausbildung“, „Politik dürfe sich nicht durch Banken und Märkte erpressen lassen“ sind weitere Aussagen.

Zuerst von den amerikanischen Medien größtenteils verschwiegen, hat sich diese Gruppe am Wochenende durch einen Marsch von der Wall Street in Manhattan nach Brooklyn, ironischer Weise durch die Polizei und deren Auflösung des Protestmarsch auf der Brooklyn Bridge, ins Bewusstsein der Amerikaner und der Welt gebracht.

Tag 12, Occupy Wall Street (Copyright by David Shankbone / CCL)

Tag 12, Occupy Wall Street (Copyright by David Shankbone / CCL)


Und nun wächst die Solidarität mit den Protestierenden sprunghaft an. Fast klar, der Filmemacher Michael Moore ist dabei, aber auch Schauspieler wie Alec Baldwin oder Susan Sarandon. Viel wichtiger scheinen aber Leute zu sein wie der Blue Chip Investor, Finanz- und Börsenguru George Soros oder der Nobelpreisträger und Ökonom Joseph Stiglitz. Und schon wächst die Gruppe in allen großen Städten der USA.

In Deutschland war für Oktober in Köln eine erste Occupy Aktion geplant. Was man in Köln machen wollte ist mir allerdings nicht so klar. Schaut man sich die verlinkte Webseite an, kommen einen auch schnell Zweifel. Vielleicht liegt es an meinem Alter? Die Formulierungen sind sehr weit links angesetzt, viel zu weit links und wie ich finde mehr als abschreckend für eine „Bewegung“. So wird es vielen gehen und ob die Verlagerung des Ortes nach Frankfurt mehr als eine handvoll immer dabei Anarchos bewegen kann, bleibt abzuwarten. Eine Idee, die die Politik zu neuem Denken hätte anregen können wird somit wohl erstmal im anarchischen Chaos versinken. Bis sich einer der politischen Kampagnenprofis der Sache annimmt. Hoffen wir mal, dass es nicht die von rechts außen sind. Also von denen, von denen hier noch immer die Wahlplakate hängen.

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